Höchste Zeit, die Spaltung der Gesellschaft zu beenden.

8 Gründe für ein Nein gegen das Covid-19-Gesetz.

Argumente

Um die Coronapandemie zu bekämpfen, will der Bundesrat ein verschärftes Covid-19-Gesetz durchdrücken.

Viele Menschen glauben, es brauche die Zertifikatspflicht für eine «Rückkehr zur Normalität». Der Schein trügt aber. Das Gegenteil ist der Fall! Das Zertifikat treibt nur einen Keil in die Gesellschaft. Es wird lediglich eine Schein-Normalität geschaffen. Darum: Nein zum Covid-19-Gesetz.

Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, verliert beides.
Benjamin Franklin

Covid-19 dominiert die Politik wie kein anderes Thema, obwohl es sich weder um das grösste Gesundheitsrisiko noch um die einzige Infektionskrankheit handelt. Manche Politiker fordern nebst dem Covid-19-Gesetz sogar eine Kennzeichnung von geimpftem Personal, etwa mit einem Sticker. Die Zweiteilung der Gesellschaft in Zertifizierte und Nichtzertifizierte führt zu einer Spaltung. Diese drängt Menschen in die Aussenseiterrolle und löst ungesunden Stress und Angst aus. Diskriminierung, Ausgrenzung und staatliche Bevormundung haben noch nie zu «Solidarität» geführt. Sie schwächen die Gesellschaft als Ganzes.

Kennen Sie den Spruch «lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende»? Im Lauf der Coronapandemie agiert der Bundesrat ziel- und planlos. Seine Richtwerte ändert er im Quartalsrhythmus, seine Versprechen vergisst er, kaum sind sie formuliert. Anstatt Einschränkungen aufzulösen, wenn die Gefahr gebannt ist, werden immer wieder neue Massnahmen beschlossen – ob Lockdown, Contact-Tracing-App, Maske, Impfung oder 50-Franken-Boni für Impfempfehlungen: Der bürokratischen Kreativität sind offensichtlich keine Grenzen gesetzt. Wir wollen diese Schein-Freiheit und Schein-Normalität nicht! Beenden wir diesen Teufelskreis mit einem Nein zum Covid-19-Gesetz am 28. November.

Wir alle sehnen uns nach der «Normalität» zurück. Viele Menschen haben sich darum für eine Impfung entschieden. Ebenfalls viele haben sich dagegen entschieden, weil sie nach einer individuellen Risikoabwägung zum Schluss gekommen sind, dass sie in dieser Impfung nicht das alleinige Heilmittel sehen. Der Staat unterstellt nun Nichtgeimpften und vielen Genesenen, sie würden sich und ihr Umfeld unzureichend vor Corona schützen – und zu einer Verlängerung des Ausnahmezustands beitragen. Die Pauschalverurteilungen beruhen auf Behauptungen, nicht auf Fakten. Es gibt viele Massnahmen, sich und sein Umfeld vor Virusübertragungen zu schützen: Man kann sich impfen, Menschenmassen meiden und die Abstands- und Hygieneregeln einhalten. Viele Leute haben auch ihre Auslandsreisen eingeschränkt. Jede und jeder soll entscheiden dürfen, was für ihn und seine Mitmenschen am besten ist. Zudem dürfen wir eines nicht vergessen: Nur ein Bruchteil der Bevölkerung bekommt dieses Virus überhaupt zu spüren. Wie ungesund ist eine Gesellschaft, die im Gegenüber nur noch eine Virenschleuder sieht?

«Wenn alle Impfwilligen geimpft wurden, werden wir nicht mehr alle Massnahmen aufrechterhalten müssen», sagte Bundesrat Alain Berset an der Medienkonferenz Ende März 2021. Er wiederholte seine Aussage mehrfach. Nun, da alle Impfwilligen geimpft sind, hat der Bundesrat eine Spitzkehre vollzogen. Hat er kein Ausstiegsszenario für seine Covid-Politik vorbereitet? Keinen Plan B zum Covid-19-Gesetz? Wir befürchten, dass wir das Zertifikat nicht mehr loswerden, wenn wir jetzt nicht entschlossen Nein sagen. Wie gut die Impfung vor einer Infektion schützt, wird sich im Schweizer Winter weisen. Klar ist aber schon heute: Wer sich ganzheitlich für Freiheit und Gesundheit einsetzt, sollte selbst darüber entscheiden: am 28. November an der Urne – mit einem Nein zum Covid-19-Gesetz.

«Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast», heisst es in der ersten Statistiklektion. Dennoch schien der Bundesrat im Verlauf der Pandemie nicht in der Lage zu sein, aussagekräftiges Datenmaterial zu beschaffen und das vorhandene richtig zu deuten. Das jüngste Beispiel: Als der Bundesrat die Zertifikatspflicht einführte, stagnierte die Zahl der positiv Getesteten schon seit Wochen. Auch die Zahl der Spitaleintritte war längst gesunken.

Von einer Gefahr der Überlastung des Gesundheitswesens konnte zu keinem Zeitpunkt die Rede sein (Grafik). Trotzdem drohte der Bundesrat mit diesem Schreckgespenst, um sein Vorhaben umzusetzen.

«Mach’s einfach», sagt der Slogan des Bundesamts für Gesundheit (BAG). Unabhängig davon, wie eine Person die Covid-Impfung einschätzt, soll sie sich impfen lassen. Immer mehr Menschen fürchten darum nicht die Covid-19-Pandemie, sondern den fast schon militärischen Tonfall der Covid-19-Politik. Wer jetzt die Freiheit anderer aufgeben will, um selbst eine Schein-Freiheit zu erlangen, riskiert, auch diese bald zu verlieren. Denn die Corona-Task-Force ist erfinderisch: Heute orientiert man sich an 3G, aber 2G – «geimpft und genesen» – ist schon in Diskussion (Artikel). Wer weiss, wen oder was die Ämter morgen ins Visier nehmen? Klar ist, wenn wir jetzt nicht Nein sagen, wird diese Schein-Normalität noch Monate lang weitergeführt, ungeachtet dessen, dass die Zahlen aktuell wieder massiv sinken (Grafik).

Verschiedene Branchenverbände weisen schon auf substanzielle Umsatzrückgänge hin. Die betroffenen Restaurants, Clubs und Fitnessstudios sind keine Grosskonzerne, sondern KMU. Ebenso in Mitleidenschaft gezogen wird die Kulturbranche, was längerfristig die kulturelle Vielfalt reduzieren kann. Wenn die ungeimpften Personen und viele Genesene die Covid-Tests selbst bezahlen müssen, trifft dies Menschen mit kleinem Portemonnaie an einem empfindlichen Punkt. Sie können sich regelmässige Tests nicht leisten und müssen ihren gewohnten Lebensstandard aufgeben. Die bürokratisch verordneten Aufwände treffen die Gleichen wie so oft: jene, die keine starke Lobby haben und den behördlichen Massnahmen ausgeliefert sind. Insbesondere unsere Kinder und Jugendlichen gilt es jetzt zu schützen.

Niemand hat die Wahrheit mit dem Löffel gegessen. In der Meinungsvielfalt und kritischen Debatte entstehen die qualitativ besseren Lösungen. Starke Argumente halten Kritik stand. Darum wollen wir uns die Freiheit nicht wegnehmen lassen und wehren uns gegen die Spaltung der Gesellschaft. Nicht jede und jeder muss die Welt durch unsere Brille sehen. Aber es darf beispielsweise nicht sein, dass gute Mitarbeitende ihre Arbeitsstellen verlieren, bloss weil sie eine andere Ansicht über die Covid-Impfung haben als Beamte in Bern. Verhindern wir dieses Unrecht miteinander. Stehen wir zusammen gegen diese Spaltung der Gesellschaft. 

Aus diesen und weiteren Gründen wünschen wir uns Freiheit und Eigenverantwortung. Auch bei der Gesundheit. Stimmen Sie mit uns Nein zum verschärften Covid-19-Gesetz. 

Engagieren Sie sich mit uns:

Teilen Sie den Menschen in Ihrem Umkreis mit, warum es jetzt ein NEIN zum verschärften Covid-19-Gesetz braucht.